1. Geltungsbereich
Wir (KISSEL + WOLF GmbH / ALBERT ROSE CHEMICALS) bieten an, verkaufen und liefern ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen; soweit nicht die Vertragsparteien ausdrücklich und schriftlich Abweichendes vereinbart haben. Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die jeweils aktuellste Version dieser AGB kann im Internet unter www.kiwo.de eingesehen werden.
2. Produktangaben
Produktangaben in Prospekten und auf Produktinformationen sind nur annähernd und unterliegen technischen Änderungen. Spezifische Eigenschaften können daher mit den Angaben nicht zugesichert werden. Verwendete Bilder zeigen Beispiele ohne Festlegung auf die Gestaltung. Verwendungsempfehlungen entsprechen unserer allgemeinen Erfahrung und sind ohne Bezug zum Einzelfall.
3. Angebote
Preislisten und Angebote sind freibleibend. Verträge kommen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung (per Brief, Fax oder E-Mail) oder Auftragsausführung zustande. Unterlagen, die wir einem Angebot beifügen, gelten nur annähernd, soweit sie nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet sind.
4. Preise
Unsere Preisangaben verstehen sich ohne Mehrwertsteuer, unverpackt ab Werk. . Bei Kleinaufträgen berechnen wir eine Bearbeitungspauschale. Lieferungen erfolgen in kompletten Verpackungseinheiten, bei abweichenden Bestellmengen werden diese entweder entsprechend erhöht oder ein Mindermengen-Zuschlag berechnet.
5. Verpackung
Transportgefäße für Chemikalien stellen wir kostenlos. Andere Verpackungen berechnen wir zum Selbstkostenpreis. Die Rücknahme der Transportgefäße und Verpackung ist, soweit zulässig, ausgeschlossen.
6. Zahlung
Zahlungen sind ohne Abzug sofort zu leisten, sofern keine abweichenden Zahlungsbedingungen vereinbart sind. Bei späterem Zahlungseingang sind Zinsen ab dem Rechnungsdatum in Höhe von 5% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu leisten. Die Forderung eines weitergehenden Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen. Montage- und Beratungskosten sind auch bei individuell abweichender Regelung immer ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug um mehr als 14 Tage (maßgebend Zahlungseingang) werden alle noch offenen Rechnungen sofort zur Zahlung fällig; für noch nicht ausgeführte Leistungen können wir Sicherheitsleistung/Vorauskasse verlangen. Die Rechnungsstellung sowie nachfolgend eventuelle Zahlungserinnerungen erfolgen nach unserer Wahl per Briefpost oder auf elektronischem Weg per E-Mail mit PDF.
7. Eigentumsübergang
Die gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis der Kaufpreis der gesamten Lieferung vollständig gezahlt ist. Bei Zahlungsverzug, ganz oder teilweise, sind die Waren auf unsere erste Aufforderung an uns herauszugeben. Der Käufer gestattet die Wegnahme. Alle Forderungen aus dem Verkauf von Waren, an denen uns Eigentumsrechte zustehen, tritt der Besteller schon jetzt zur Sicherung an KIWO ab.
8. Lieferfristen
Liefertermine und Lieferfristen, sind unverbindlich, sofern Sie nicht schriftlich als fix zugesagt wurden. Wir sind zur Lieferung in Teilmengen berechtigt. Die Überschreitung von Lieferfristen hat erst ab dem Auslaufen einer 3-wöchigen Nachfrist, die vom Käufer schriftlich zu setzen ist, Rechtsfolgen. Schadensersatzansprüche wegen Fristüberschreitung sind auf 0,5 % des Wertes der verspäteten Lieferung bzw. des verspäteten Lieferungsteils je Verspätungswoche, höchstens 5 %, beschränkt, soweit die Fristüberschreitung nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht. Von uns nicht zu vertretende Umstände (wie z.B. höhere Gewalt) befreien uns für die Dauer der Störung von der Verpflichtung zur Leistung.
9. Lieferverpflichtung
Unsere Lieferverpflichtung ruht, solange sich der Käufer mit einer Zahlungsverpflichtung uns gegenüber, gleich aus welchem Geschäft, in Verzug befindet.
10. Gefahrübergang
Die Gefahr der zu liefernden Waren geht mit ihrer Verladung auf das Transportmittel in unserem Werk auf den Käufer über.
11. Untersuchung, Rüge
Die gelieferten Waren sind unverzüglich nach Anlieferung auf Vollständigkeit und Mangelfreiheit zu untersuchen. Chemikalien sind hierzu zu testen, Maschinen in Betrieb zu nehmen. Ein Mangel oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft ist spätestens binnen 10 Tagen nach Anlieferung bei uns eingehend schriftlich anzuzeigen, zeigt sich der Mangel später, binnen 10 Tagen nach Entdeckung. Bei Ausbleiben der fristgerechten Anzeige gelten die Waren als genehmigt.
12. Gewährleistung
Für Mängel oder das Fehlen zugesicherter Eigenschaften unserer Waren, die uns fristgemäß (Ziff. 11) angezeigt wurden, leisten wir unter Ausschluß weiterer Ansprüche Gewähr, wenn die Rüge binnen 6 Monaten nach Gefahrübergang bei uns eingeht, indem wir Chemikalien ersetzen und Maschinen nach unserer Wahl reparieren oder austauschen. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei sachgemäßer Lagerung den in der Technischen Information genannten Zeitraum ab Produktionsdatum. Ist die Reparatur unmöglich oder schlägt sie endgültig fehl, stehen dem Käufer die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich angezeigt werden.
13. Anwendungstechnische Beratung
Anwendungstechnische Beratung erteilen wir nach bestem Wissen aufgrund unserer Forschungsarbeiten und unserer Erfahrungen. Alle Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung der Produkte befreien den Käufer nicht von der eigenen Prüfung und von Versuchen auf die Eignung der Waren für die beabsichtigten Verfahren oder Zwecke.
14. Haftung
Wir haften nur im Umfang der zwingenden Gesetzesvorschriften. Schadensersatzansprüche gegen uns, unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, auch wegen Mangelfolgeschäden, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
15. Schriftform
Vereinbarungen sind schriftlich zu treffen.
16. Rechtswahl
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf.
17. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wiesloch. Wir können auch am Gerichtsstand des Käufers klagen.
(Stand: 18. Juni 2013)
KISSEL + WOLF GMBH und
ALBERT ROSE CHEMICALS (Division of KISSEL + WOLF GmbH)
In den Ziegelwiesen 6
69168 Wiesloch
Deutschland
